Kommentar: Partnervermittlung - 656 BGB ist nicht analog anwendbar

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Mai von Dr. Maximilian Schmidt. Immer mehr Dating- und Partnerplattformen verlangen für ihre Dienste eine Nutzungsgebühr.

Findige Juristen könnten nun auf die Idee kommen nach Nutzung der Dienste das Entgelt nicht zu bezahlen — zumindest in anteiliger Höhe mit Verweis auf das verbraucherschutzrechtliche Widerrufsrecht hierzu V.

Rechtsnatur der sog. Hierbei handelt es sich um unvollkommene, nicht einklagbare, also nicht mit staatlicher Hilfe durchsetzbare Forderungen. 656 analog partnervermittlung in diesen Fällen können Forderungen nicht durchgesetzt werden.

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Eine dennoch eingereichte Klage wird als unbegründet, nicht als unzulässig 656 analog partnervermittlung, da ein materiell-rechtliches Hindernis vorliegt BGH v. Heute hat sich der Schutzzweck leicht verschoben, es soll die Intimssphäre der Ehegatten vor unerwünschten Ehemaklerprozessen geschützt werden Diskretionsbedürfnis.

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Ein solcher Single schmallenberg, in welchem der Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe erbracht werden müsste, könnte das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen stark beeinträchtigen — müsste doch konkret dargelegt werden, inwiefern man die Partner zusammengebracht hat. Daher erscheint der Ausschluss der Durchsetzbarkeit auch heute noch angemessen.

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An dieser Stelle muss man zwischen den verschiedenen Plattformen differenzieren. Grund hierfür ist zum einen, dass die heutige Partnerschaftsvermittlung in der Praxis die Eheanbahnung nahezu vollständig abgelöst hat Meier, NJW Hiermit ist selbstverständlich nichts über die rechtspolitische Sinnhaftigkeit der Norm an sich gesagt. Ob Klagen aus Ehe- und Partnervermittlungsverträgen tatsächlich das Diskretionsbedürfnis der Betroffenen verletzten, ist zumindest fraglich.

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Parship und elitepartner. Anders hingegen bei tinder. Fraglich ist hingegen der Ausschluss der Widerrufbarkeit.

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Auch eine analoge Anwendung muss wohl ausscheiden s. Andere Ausschlussgründe greifen ebenfalls nicht. Daher ist grundsätzlich ein Widerruf des Partnervermittlungsvertrages möglich und führt zur Rückabwicklung der erbrachten Leistungen.

  • BGHZsowie die Anm.
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  • Anspruch auf Auskehrung des Mehrerlöses zwischen mehreren Sicherungsnehmern

Wie hoch der zu ersetzende objektive Wert einer u. Begründet wird dies damit, dass die Partnervermittlung ein besonderes Vertrauensverhältnis benötige zur Kritik s. Rachow, MMR Die Kündigung wirkt jedoch nur ex nunc, so dass diese nicht zur Kostenfreiheit führt, sondern allein ein Fortlaufen des Vertrages verhindert.

Fazit: Liebe gratis, Sex aber nicht?